AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der EnergieWerk Ost GmbH

(Stand September 2016)

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zu unseren Kunden (nachfolgend: „Besteller“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich und in Textform zugestimmt.

(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bedürfen der Textform.

 

§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) „Besteller“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Sofern sich nachfolgend eine Regelung nicht ausdrücklich allein auf Verbraucher oder Unternehmer bezieht, gilt sie für alle Besteller gleichermaßen.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB).

(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die dabei in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständig beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.

 

§ 3 Liefergebiet

(1) Unser Liefergebiet umfasst neben der Bundesrepublik Deutschland die Länder Belgien, Frankreich, Großbritannien, Luxemburg, Österreich und Schweiz.

(2) Lieferbeschränkungen werden dem Besteller im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt oder mitgeteilt.

 

§ 4 Angebote und Vertragsschluss

(1) Die Darstellungen und Beschreibungen von Produkten auf unseren Internetseiten enthalten die wesentlichen Merkmale der Ware. Sie enthalten jedoch keine Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages. Es handelt sich ausschließlich um unverbindliche Aufforderungen zur Bestellung.

(2) Bestellungen können über unser Online-Portal auf elektronischem Wege erfolgen. In diesem Fall kann der Besteller aus unserem Sortiment Waren auswählen und über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln. Indem der Besteller den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu dem angezeigten Gesamtpreis ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Besteller seine Daten jederzeit einsehen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion korrigieren. Außerdem wird vor Abschicken der Bestellung der Link zu diesen AGB angezeigt und dem Besteller somit die Möglichkeit eingeräumt, diese vor dem Kauf zu lesen. Wird mit der Bestellung fortgefahren werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Besteller als Teil seines Angebotes akzeptiert.

(3) Bestellungen können zudem über unsere nachfolgend angegebenen Kontaktdaten telefonisch, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Für Lieferungen in die Schweiz gilt dies ausschließlich.

(4) Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses richtet sich nach der vom Besteller gewählten Zahlungsart. Es gilt für Sofortzahlungsarten (in unserem Shop Banküberweisung Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung), dass der Vertragsschluss mit Klick auf „zahlungspflichtig bestellen“ erfolgt. Für die Zahlungsarten Nachnahme, Barzahlung bei Abholung, Amazon Payments, Klarna Rechnung, Klarna Ratenkauf, Klarna Lastschrift und Klarna Kreditkarte gilt: Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung dient ausschließlich Ihrer Information darüber, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben und stellt noch keine Annahme des Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ihr Kaufvertrag für einen Artikel kommt mit der „EnergieWerk Ost GmbH, Obercunnersdorfer Straße 4, D-01774 Höckendorf, Tel.: +49-035055-6900-0, Telefax: +49-035055 6900-99, E-Mail: info@ofenseite.com“ zu Stande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen, indem wir Ihnen eine Versandbestätigung zu dem/den bestellten Artikel/Artikeln zukommen lassen oder Sie bei der Zahlungsart Barzahlung bei Abholung darüber informieren, dass Ihre Ware zur Abholung bereit steht.

(5) Der Bestelltext wird bei uns gespeichert. Bei Bestellungen über unser Online-Portal kann er nach Abschluss des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Besitzt der Besteller ein Kundenkonto, kann der Bestelltext zudem innerhalb des Kundenkontos abgerufen und ausgedruckt werden. Die Bestelldaten sind in jedem Fall auch in der im Anschluss an die Bestellung per E-Mail oder per Brief verschickten Eingangsbestätigung enthalten und können bei uns jederzeit angefordert werden.

(6) Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für die Abwicklung von Rechtsgeschäften über Online-Marktplätze und/oder Online-Auktionen. Hier gelten hinsichtlich des Vertragsschlusses jeweils ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Marktplatz- oder Auktionsbetreibers. Sofern auf dem jeweiligen Marktplatz die Möglichkeit besteht, eigene AGB zu hinterlegen und sofern wir diese Möglichkeit genutzt haben, gelten dort die durch uns hinterlegten AGB.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Die auf unseren Internetseiten angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, nicht jedoch Versandkosten.

(2) Anfallende Versandkosten werden dem Besteller im Rahmen der Bestellung angegeben. Einzelheiten und Höhe der Versandkosten können auf unseren Internetseiten (www.ofenseite.com) jederzeit eingesehen werden.

(3) Versandkosten trägt der Besteller. Dies gilt nicht, falls der Besteller Verbraucher ist und von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Auch in diesem Fall trägt er jedoch diejenigen Kosten, die allein deshalb entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.

(4) Im Zusammenhang mit Grenzübergängen fallen möglichweise zusätzliche Kosten an (z.B. Zölle, Gebühren, Steuern etc.). Diese Kosten trägt ebenfalls der Besteller. Sie werden dem Besteller vor Abgabe der Bestellung angezeigt oder mitgeteilt.

 

§ 6 Widerrufsrecht von Verbrauchern

(1) Verbrauchern steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(3) Im Falle des Widerrufs trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden die anfallenden Rücksendekosten, insbesondere abhängig vom jeweiligen Ort des Versandes, auf höchstens etwa 250 EUR geschätzt (z.B. per Spedition).

(4) Die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung unter § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(5) Der Verbraucher kann für den Widerruf das auf unseren Internetseiten (www.ofenseite.com) abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.

 

§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

EnergieWerk Ost GmbH
Obercunnersdorfer Straße 4
D-01774 Höckendorf
Telefon: 035055-69000
Telefax: 035055-690099
E-Mail: info@ofenseite.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 250 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden

 

§ 8 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Bestellers per Vorkasse (Banküberweisung), Barzahlung bei Abholung, per PayPal, PayPal Express, Amazon Payments, Nachnahme oder über unseren externen Dienstleister Klarna. Bei der Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren an, die der Besteller zu tragen hat. Ist Zahlung per Vorkasse vereinbart, gewähren wir 3% Skonto auf den gesamten Rechnungsbetrag.

(2) Zur Zahlung über Klarna gelten folgende Bedingungen:
a) Für Kunden mit Wohnsitz in Deutschland: In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir für Deutschland die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
• Klarna Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
• Klarna Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
• SOFORT Überweisung
• Kreditkarte (Visa/ Mastercard/ AmericanExpress)
• Lastschrift

Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier für Deutschland. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

b) Für Kunden mit Wohnsitz in Österreich: In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
• Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
• SOFORT Überweisung
• Kreditkarte (Visa/ Mastercard)
• Lastschrift

Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier.
Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

(3) Unsere Checkout-Lösung wird von Klarna (Klarna AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden) zur Verfügung gestellt und nutzt Cookies, um Ihnen bei der Nutzung des Checkouts von Klarna ein ideales, auf Sie zugeschnittenes Online-Erlebnis zu ermöglichen. Eine detaillierte Auflistung der Cookies und eine Erläuterung ihres jeweiligen Zwecks finden Sie hier für Deutschland und hier für Österreich.

(4) In unserem Kassenbereich nutzen wir Klarna Checkout. Dazu werden Ihre Daten, wie E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer, soweit erforderlich, automatisch an Klarna AB (publ.) übertragen, sobald Sie in den Kassenbereich gelangen. Die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout finden Sie hier.

(5) Bei Nutzung der Möglichkeit der Barzahlung bei Abholung und bei Bezahlung per Vorkasse (Banküberweisung) gewähren wir 3% Skonto auf den gesamten Rechnungsbetrag.

(6) Die Zahlungsarten PayPal, PayPal Express, Amazon Payments und alle über Klarna angebotenen Zahlungsarten, erfolgen über externe Dienstleister, an die wir unsere Kaufpreisforderung gegen den Besteller abtreten und die die Kaufpreisforderung selbstständig und im eigenen Namen einziehen. Im Einzelnen erfolgt die Abtretung für Zahlungen via Paypal an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., für Zahlungen via Amazon Payments an Amazon Payments Europe S.C.A. und bei Zahlungen via Klarna (Klarna Rechnung, Klarna Ratenkauf, SOFORT Überweisung, Kreditkarte, Lastschrift) an Klarna AB (publ).

(7) Unsere Rechnungen werden nach den gesetzlichen Regelungen zu Zahlung fällig. Bei der Abwicklung von Rechtsgeschäften über Online-Marktplätze und/oder Online-Auktionen bestimmt sich die Fälligkeit vorrangig nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Marktplatz- oder Auktionsbetreibers.

(8) Weitere Details zu den einzelnen Zahlungsarten entnehmen Sie bitte der Übersicht unter: https://www.ofenseite.com/zahlungsarten. Hier finden Sie auch Informationen zu möglichen Beschränkungen wie zum Beispiel Ober- oder Untergrenzen des Rechnungsbetrages für einzelne Zahlungsarten. Bitte beachten Sie, dass über externe Dienstleister abgewickelte Zahlungsarten ggf. nicht in jedem Fall zur Verfügung stehen, da diese unterschiedliche Risikomechanismen verwenden. Die Ihnen im Checkoutprozess angebotenen Zahlungsarten resultieren neben den generellen Kriterien der einzelnen Zahlungsarten, auch aus dem Ergebnis dieser Risikobewertung.

(9) Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen oder weitere Zahlungsmethoden zuzulassen.

(10) Der Besteller hat ein Recht zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

§ 9 Lieferung

(1) Soweit nicht abweichend vereinbart, erfolgen unsere Lieferungen „frei Bordsteinkante“. Wir sind also grundsätzlich insbesondere nicht zum Transport der Ware auf ein bestimmtes Grundstück, in ein Gebäude oder innerhalb eines Gebäudes verpflichtet.

(2) Der Umfang unserer Lieferungen bestimmt sich nach unseren Angaben in der Versandbestätigung. Zu Montageleistungen sind wir nicht verpflichtet.

(3) Die Verpackung der Ware unterliegt unserem pflichtgemäßen Ermessen.

(4) Teillieferungen sind zulässig, falls die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und die Teillieferung dem Besteller zumutbar ist, insbesondere kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

(5) Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton seitens des Herstellers bleiben während der Lieferfrist vorbehalten, soweit die Änderungen oder Abweichungen die technischen Funktionen der Ware nicht beeinträchtigen und für den Besteller zumutbar sind.

 

§ 10 Lieferzeit

(1) Von uns angegebene Lieferfristen gelten stets nur annähernd und dürfen deshalb um bis zu drei Werktage (Montag bis Freitag) überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Liefertermin vereinbart ist.

(2) Von uns angegebene oder mit uns vereinbarte Lieferfristen oder Liefertermine beziehen sich auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Die Lieferfrist ist deshalb jedenfalls eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Werk verlassen hat oder bei Abholung durch den Besteller unsere Versandbereitschaft dem Besteller mitgeteilt ist.

(3) Von uns angegebene oder mit uns vereinbarte Lieferfristen beginnen am Tag des Eingangs des vollständigen Rechnungsbetrages, im Übrigen mit Zustandekommen des Kaufvertrages.

(4) Haben wir keine Lieferfrist und auch keinen Liefertermin angegeben oder anderweitig vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von drei Wochen ab dem nach Absatz (3) maßgeblichen Zeitpunkt als vereinbart.

(5) Sollte die bestellte Ware nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, verlängert sich die Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei Werktagen (Montag bis Freitag), höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. In diesem Fall werden wir den Besteller unverzüglich von der Fristverlängerung in Kenntnis setzen.

(6) Falls die Ware in den Fällen des Absatzes (5) auf absehbare Zeit nicht bei unserem Lieferanten verfügbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Besteller unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

(7) In Fällen höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der dadurch bedingten Leistungsstörung. Führt höhere Gewalt zu einem Leistungsaufschub von mehr als drei Monaten, sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt; in diesem Fall sind bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren. Sonstige gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.

(8) Kommt der Besteller in Annahmeverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Insbesondere hat der Besteller die uns tatsächlich entstandenen und objektiv erforderlichen Mehraufwendungen zu erstatten. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

 

§ 11 Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 12 Gefahrübergang

Der Gefahrübergang bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 13 Eigentumsvorbehalt gegenüber Verbrauchern

Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

 

§ 14 Eigentumsvorbehalt gegenüber Unternehmern

(1) Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

(3) Der Unternehmer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahl in Höhe des Neuwerts der Kaufsache zu versichern. Wird die Vorbehaltssache durch Dritte gepfändet, ist der Besteller dazu verpflichtet, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich in Textform von der Pfändung zu informieren.

(4) Kommt der Unternehmer mit der Zahlung einer Forderung nach Absatz (1) in Verzug, haben wir das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten und/oder vom Unternehmer die Herausgabe der Vorbehaltssache zu verlangen.

(5) Übersteigt der realisierbare Wert der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren unsere Forderungen um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Unternehmers Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

 

§ 15 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

 

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, falls sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

(2) Offensichtliche Mängel, beispielsweise offen zutage tretende Material- oder Herstellungsfehler oder offen zutage tretende Transportschäden, sind uns innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Übergabe der konkret beanstandeten Ware anzuzeigen. Andernfalls sind Ansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung des Kaufpreises wegen dieser Mängel ausgeschlossen. Die Anzeige ist in Textform zu richten an:

EnergieWerk Ost GmbH
Obercunnersdorfer Straße 4
D-01774 Höckendorf

E-Mail: info@ofenseite.com
Telefax: 035055-690099

(3) Uns ist die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben und insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben.

(4) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir (§ 439 Abs. 2 BGB). Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften ersetzt verlangen.

(5) Als Erfüllungsort für unsere Leistungen gilt in der Regel der Ort der Übergabe an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Kann eine Nacherfüllung am Erfüllungsort nicht oder nur unzureichend erbracht werden, gilt es für den Besteller als zumutbar uns die beanstandete Ware zuzusenden.

(6) Bei Gebrauchtware und sogenannter B-Ware, die nicht als Neuware verkauft wird, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 statt der für Neuware geltenden 24 Monate. Diese Einschränkung gilt nicht für die Haftung für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung durch die EnergieWerk Ost GmbH oder einen Ihrer Vertretungsbevollmächtigten zurückzuführen sind. Für Mängel auf die in der Beschreibung ausdrücklich hingewiesen wurde und für altersbedingte Mängel, die typisch für ein Produkt sind, besteht ein vollständiger Haftungsausschluss.

 

§ 16 Gewährleistung gegenüber Unternehmern

 

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, falls sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

(2) Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass der Unternehmer seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist.

(3) Ist die Ware nach den gesetzlichen Vorschriften mangelhaft, erfolgt die Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung); unser Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt davon unberührt.

(4) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir (§ 439 Abs. 2 BGB). Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften ersetzt verlangen.

(5) Im Falle der Nachbesserung vor Ort ist uns oder von uns beauftragten Dritten ungehinderter Zugang zu der mangelhaften Ware zu geben; ausgetauschte Teile gehen an uns zurück. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Besteller die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.

(6) Die Nacherfüllung beinhaltet weder den Ausbau der mangelhaften Sache, noch den erneuten Einbau, wenn wir ursprünglich nicht zum Einbau verpflichtet waren.

(7) Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Unternehmer zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Unternehmer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und nach Maßgabe des § 17 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Schadensersatz verlangen. Bei einem unerheblichen Mangel besteht kein Rücktrittsrecht.

(8) Der Nachweis eines Rechtsmangels ist erst geführt, wenn gegen den Unternehmer diesbezüglich ein rechtskräftiges Urteil ergangen ist. Unberührt bleibt das Recht des Unternehmers, uns den Streit zu verkünden.

(9) Die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln beträgt gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Handelt es sich bei der Ware jedoch um ein Bauwerk oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (Baustoff), beträgt die Verjährungsfrist gemäß der gesetzlichen Regelung 5 Jahre ab Ablieferung.

Diese Verjährungsfristen gelten auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Unternehmers, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn, die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen.

Sie gelten jedoch nicht für Schadensersatzansprüche des Unternehmers aufgrund einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, wesentlicher Vertragspflichten (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf die der Besteller regelmäßig vertrauen darf) sowie für sonstige Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Sie gelten auch nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen, eine Garantie oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben.

Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche des Unternehmers nach § 478 BGB sowie die Verjährungsvorschriften nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen bleiben zudem unberührt.

 

§ 17 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit es auf ein Verschulden ankommt, haften wir bei einfacher Fahrlässigkeit jedoch nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf die der Besteller regelmäßig vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen, ein Beschaffungsrisiko oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen bleiben zudem unberührt.

 

§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(3) Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für alle wechselseitigen Ansprüche der Vertragspartner unser Geschäftssitz als Gerichtsstand und als Erfüllungsort vereinbart. Wir behalten uns auch in diesem Fall jedoch das Recht vor, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

 

§ 19 Online Schlichtungsstelle

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online Streitbeilegung bereit. Die Plattform erreichen Sie hier! Unsere e-mail Adresse lautet info@ofenseite.com.
Sollte es einmal zu Meinungsverschiedenheiten aus einem unserer Verträge kommen, so sind wir immer bemüht, diese einvernehmlich beizulegen. Zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren sind wir nicht verpflichtet und können Ihnen diese leider auch nicht anbieten.

>> Hier können Sie das Widerrufsformular als PDF herunterladen